Breisen Post

Barack Obama

Foto: Obama ‘08

© www.barackobama.com

Barack Obama wird seine erste Auslandsreise als Präsidentschafts-Kandidat der Demokraten im Juli machen. Auch Deutschland steht auf seinem Besuchsprogramm.
In einer Stellungnahme betonte er: “Diese Reise wird für mich eine wichtige Gelegenheit sein, die Situation in Ländern abzuschätzen, die kritisch für die amerikanische Sicherheitspolitik sind. Ich will mich mit einigen unserer engsten […]

Demokratie in Deutschland

Foto: Bernardo Peters-Velasquez

© bpetersvel / PIXELIO

Jeder dritte Bundesbürger glaubt nicht mehr daran, dass Demokratie Probleme löst. Fast jeder Zweite kann sich vorstellen, bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht abzustimmen.
Nach einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verlangen 57 Prozent der Deutschen mindestens eine Reformpause, wenn nicht sogar die Rücknahme der Veränderungen.
Das berichtet der […]

Angela Merkel

Foto: CDU

© CDU

Trotz allem. Nach einer Allensbach-Umfrage für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” würden nur noch 35,0 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei CDU und CSU machen. Im Vormonat waren es noch 35,5 Prozent. Damit liegen CDU und CSU unter ihrem Ergebnis von der Bundestagswahl 2005.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat hohe Ansehenswerte. Die SPD fiel auf […]

Oskar Lafontaine

Foto: Aris

© Die Linke

Mit Gesine Schwan als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten wollte die SPD punkten. In einem wirren Verfahren wurde sie gekürt. Beck erklärte, die SPD wolle mit der Nominierung Schwans eine breite Diskussion in Deutschland einleiten, die „vom Zusammenhalt der Gesellschaft geprägt ist“, aber auch von Liberalität und Gerechtigkeit
In der Bundesversammlung […]

Angela Merkel und Jürgen Rüttgers

Foto: Andreas Herrmann

© Staatskanzlei NRW

Die CDU braucht ein neues Rollenverständnis. “Volkspartei sein heißt, Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht als Gegensätze, sondern als Einheit zu verstehen”, so Jürgen Rüttgers. Damit verlangt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident eine Neuorientierung der CDU.
In einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende “Rheinische Post” (Montagausgabe) fordert Rüttgers die Einheit der […]

Zukunft Europas

Foto: Gerd Altmann

© geralt / PIXELIO

Sie reagieren mit Arroganz und Zynismus auf das Nein der irischen Bürger. Sie vermitteln den Eindruck, dass “ein paar Millionen” Menschen weniger Bedeutung haben als 27 Staats- und Regierungschefs. Schäuble und Steinmeier schaden der EU, weil sie der deutschen Bevölkerung das Gefühl vermitteln, im Zweifel sei Europa eine Sache […]