Jun 29 2008
Barack Obama kommt im Juli nach Deutschland
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Barack Obama |
| Foto: Obama ‘08 |
| © www.barackobama.com |
Barack Obama wird seine erste Auslandsreise als Präsidentschafts-Kandidat der Demokraten im Juli machen. Auch Deutschland steht auf seinem Besuchsprogramm.
In einer Stellungnahme betonte er: “Diese Reise wird für mich eine wichtige Gelegenheit sein, die Situation in Ländern abzuschätzen, die kritisch für die amerikanische Sicherheitspolitik sind. Ich will mich mit einigen unserer engsten Freunde und Partner über die gemeinsamen Herausforderungen beraten, denen wir gegenüberstehen.”
In Europa stehen England, Frankreich und Deutschland auf dem Besuchsprogramm, desweiteren werden Jordanien, Israel, der Irak und Afghanistan Ziele sein.
Für die Bundesregierung werden die Beratungen mit Barack Obama nicht ganz einfach sein. Seine wichtigste Forderung ist, dass die Europäer, und damit auch Deutschland, ihre Einsätze in Afghanistan ausweiten. Er will militärisches Engagement “ermuntern”. Aus seiner Sicht ist die Situation in Afghanistan “ein wenig schlechter geworden”.
“Möglicherweise haben wir dort nicht genügend Truppen”, sagte er am gestrigen Samstag in einem Interview mit Radio Iowa, “und wir müssen einen besseren Job hinsichtlich des Wiederaufbaus machen, um die Infrastruktur herzustellen, die in dem Land für die Erreichung der Langzeit-Ziele gebraucht wird.”
Ohne die Europäer, so Obama, kann auch dem Klimawandel nicht erfolgversprechend begegnet werden.
Die Amerikaner trauen Barack Obama zu, so zeigen es Umfragen, dass er das Ansehen der USA in der Welt verbessern kann. Sein innenpolitisches Ziel auf dieser Auslandsreise wird sein, die US-Öffentlichkeit auch davon zu überzeugen, dass er über hinreichende Erfahrungen in der Außenpolitik verfügt, um zu konkreten Ergebnissen zu gelangen.
Das Statement Barack Obamas zu seiner Europa-Reise im Wortlaut:
This trip will be an important opportunity for me to assess the situation in countries that are critical to American national security, and to consult with some of our closest friends and allies about the common challenges we face.
Israel is a strong and close friend of the United States, and is confronting grave threats from Gaza to Tehran. Jordan has been a close partner in the peace process and a host of other issues of common concern.
France, Germany, and the United Kingdom are key anchors of the transatlantic alliance and have contributed to the mission in Afghanistan, and I look forward to discussing how we can strengthen our partnership in the years to come. This will be an important opportunity to have an exchange of views with leaders in these countries about these and other issues that are critical to American national security — and global security — in the 21st century.
Nachtrag 19. Juli 2008 - Nato sollte mehr Truppen schicken:
Susan Rice, außenpolitische Chefberaterin von Barack Obama, hat im SPIEGEL die Europäer zu stärkerem Engagement in Afghanistan und Pakistan aufgefordert. “Weder Deutsche noch Amerikaner dürfen glauben, weiter halbherzige Maßnahmen in Afghanistan und Pakistan ergreifen zu können – ohne dafür den Preis zahlen zu müssen”, sagte Rice.
Obama glaube, dass die Lage in Pakistan und Afghanistan für Europa und die USA derzeit die größte Gefahr darstelle. “Die USA müssen mehr Ressourcen und Truppen schicken – aber die Nato sollte das auch tun. Und deren Truppen sollten nicht durch Beschränkungen gehemmt werden, wo und wie sie eingesetzt werden dürfen”, so Susan Rice.
Nachtrag 20. Juli 2008 - Obama spricht vor der Siegessäule in Berlin:
Die Online-Publikationen WELT ONLINE und SPIEGEL ONLINE berichten, das Büro Barack Obamas in Chicago habe bestätigt, dass Obama am kommenden Donnerstag, 24. Juli 2008, vor der Siegessäule in Berlin sprechen wird. Geplant ist den Angaben zufolge eine Grundsatzrede zur historischen deutsch-amerikanischen Partnerschaft und zur Notwendigkeit, die transatlantischen Verbindungen zu stärken.
Die Veranstaltung ist frei zugänglich. Der Einlass für die Öffentlichkeit von der Straße des 17. Juni am Brandenburger Tor aus beginnt den Mitteilungen zufolge um 16 Uhr. Aus Sicherheitsgründen bitten die Veranstalter, auf die Mitnahme von Taschen zu verzichten. Plakate oder Transparente seien nicht gestattet. Deutsche Behörden gehen davon aus, dass die Rede gegen 19 Uhr beginnt.
Zum Veranstaltungsort sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle: “Die Siegessäule in Berlin wurde von Adolf Hitler vom Reichstag weg auf ihren heutigen Platz gestellt. Sie war für ihn das Symbol deutscher Überlegenheit und siegreicher Kriege gegen Dänemark, Österreich und Frankreich. Mir stellt sich die Frage, ob Barack Obama richtig beraten war, die Siegessäule als Rede-Ort für seine Visionen einer Welt der Zusammenarbeit zu wählen.”
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU), sagte: “Die Berliner Siegessäule auf dem Großen Stern ist dem Sieg über Nachbarn gewidmet, die heute unsere europäischen Freunde und Verbündeten sind. Das halte ich für eine unglückliche Symbolik.”
Hingegen hält die Präsidentin des US-Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, die Siegessäule für eine gute Wahl zur Obama-Rede. Sie habe grundsätzlich nichts gegen Wahlkampfauftritte im Ausland einzuwenden, sagte Pelosi dem Berliner “Tagesspiegel” (Montag). Pelosi, die Berlin mehrfach in jüngerer Zeit besucht hatte, ließ durchblicken, dass sie auch keine Einwände gegen einen Auftritt Obamas am Brandenburger Tor gehabt hätte. Jeder Politiker müsse zwar “darauf achten, welche Handlungen an welchen Orten passend sind”, sagte Pelosi dem Tagesspiegel weiter. “Aber es gibt symbolische Orte, die gehören der ganzen Welt.” Sie kenne den Platz um die Siegessäule, “ich bin oft dort vorbeigefahren. Glauben Sie, ihr würde deshalb ein Zacken aus der Krone fallen?”
